Online-Shop: Welches Recht gilt?

Im Beitrag über das Google und Urheberrecht bei der Bildersuche entstand eine Diskussion über das Recht bei den OnlineShops. Welches Recht gilt nun, wenn ich in einem ausländischen Shop etwas bestelle?

Onlineshopping ist inzwischen ein fester Bestandteil im Internet geworden. Sehr einfach kann ein Produkt in Web gefunden und verglichen werden. Da spielt es keine Rolle, ob das Produkt im eigenen Land oder im Ausland gekauft wird. Vorausgesetzt der OnlineShop liefert in das gewünschte Land.

Zu jedem OnlineShop gehören auch AGB, wo die Vertragsdetails und weitere wichtige Infos zum Bestellablauf festgehalten sind. Auch das anwendbare Recht wird dort abgehandelt. Doch welches Recht gilt nun? Was muss ich als Käufer oder Shopbetreiber bei einem Kauf / Verkauf mit dem Ausland beachten? Im Beitrag über das Urheberrecht bei der Google Bildersuche ist eine Diskussion dazu entstanden.

Was ist nun, wenn ich in Deutschland ein Produkt bestelle, das in Deutschland legal ist und in der Schweiz nicht? Hafte ich als Besteller oder kann der Verkäufer haftbar gemacht werden, obwohl er in seinen AGB’s auf das deutsche Recht verweist?

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3 Kommentare

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  1. Jan Eisklar | 7.11.2010 01:38

    Naja bei transnationale Verträge muss man auf die doppelte Strafbarkeit achten. (Nur anwendbar wenn die Gesetze in beiden Länder strafbar sind.) Bei ner normalen AGB werden die Rechtsnormen beider Länder wohl kaum grossartig unterschiedlich sein…

  2. Monsu | 22.10.2008 21:35

    Bis jetzt habe ich mir darüber keine Gedanken gemacht. Wenn ich als Schweizer in Deutschland ein Produkt kaufe, dann muss das nach deutschem Recht okay sein. Doch auch das Schweizer Recht muss ich dabei beachten. Meiner Meinung nach sind deshalb die Bestimmungen beider Länder zu beachten. Oder liege ich da falsch?

  3. Martin Hunkeler | 22.10.2008 17:05

    Ich bin eigentlich auch der Meinung das der Firmensitzes des Shops gilt. Wenn nun ein Schweizer ein Produkt in Deutschland kauft, das in der Schweiz verboten ist, kann zwar der Schweizer von der Schweizer Justiz belangt werden, der Shopbetreiber in Deutschland kann sich aber auf das deutsche Recht berufen, da der Handel dort zustande kam.

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