Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB
INM AG
8620 Wetzikon

1   Gültigkeit
1.1   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) sind ein integrierender Bestandteil des zwischen dem Vertragspartner (nachstehend Kunde) und INM AG (nachstehend INM) über den Bezug von Dienstleistungen abgeschlossenen Vertrages.
     
2   Vertragsabschluss und Vertragsdauer des Dienstleistungsvertrages
2.1   Der Abschluss des Vertrages erfolgt schriftlich oder mündlich auf unbestimmte Dauer.
2.2   Der Vertrag kann durch jede der Vertragsparteien schriftlich und unter Wahrung einer einmonatigen Frist gekündigt werden.
     
3   Rechte und Pflichten des Kunden
3.1   Der Kunde ist berechtigt, seine Web-Seiten auf dem Internet-Server von INM zu speichern oder speichern zu lassen.
3.2   Der Kunde verpflichtet sich, weder den Vertrag noch Rechte gegenüber INM, an Drittpersonen zu übertragen oder weiterzuverkaufen.
3.3   Der Kunde verpflichtet sich, keine "File-Download Seiten" (MPEG, AVI, MP3, .exe, .zip, u.a.), ohne vorhergehende Absprache mit INM, zu laden.
3.4   Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen nur im Rahmen der geltenden Schweizer Gesetze zu nutzen (wie z.B. Vorschriften über Gewaltdarstellungen, Darstellungen pornographischer Art, Rassendiskriminierung, Anstiftung zu Gewalttaten) und stellt dies durch Kontrollen und Massnahmen sicher.
3.5   INM akzeptiert insbesondere keine "Adult" Web-Seiten (pornographisches, sexistisches Bildmaterial oder Inhalt der gegen Sitte und Anstand verstösst).
3.6   Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die sich in seinem Besitze befindlichen Anlagen, Daten und Software vor unbefugtem Zugriff, Manipulation, Beschädigung und Verlust zu schützen.
3.7   Der Kunde verpflichtet sich, INM sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Dienstleistungen zu orientieren.
     
4   Rechte und Pflichten von INM
4.1   INM erbringt die vereinbarten Dienstleistungen kompetent und professionell im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen und technischen Mittel; vorbehalten bleiben Mängel und Störungen, die INM nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt unsachgemässer Eingriff und Manipulation des Kunden oder Dritter.
4.2   INM verpflichtet sich, gespeicherte Daten nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben.
4.3   INM kann keine Gewähr für die ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistung übernehmen. Betriebsnotwendige Unterbrechungen der Dienstleistung, welche insbesondere auf Störungen eines Serviceproviders oder der Stromzufuhr beruhen, gelten nicht als Störungen und begründen keinen Anspruch des Kunden auf Zahlungsrückerstattung oder Rechnungsabzüge.

4.4

  INM ist berechtigt, im Falle eines begründeten Verdachts der rechts- oder vertragswidrigen Nutzung von Dienstleistungen durch den Kunden, sowie bei Nichterfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, jederzeit und nötigenfalls ohne vor herige Information des Kunden die Web-Seiten zu deaktivieren, ohne dass hieraus eine Entschädigungs- oder sonstige Kostenpflicht von INM erwächst.
     
5   Zahlungsbedingungen
5.1   Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Dienste gemäss den jeweils aktuellen Tarifen von INM zu bezahlen. INM ist berechtigt, die Tarife anzupassen. Die neuen Tarife werden jeweils ab neuer Rechnungsperiode wirksam.
5.2   Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Der Kunde kommt mit Ablauf dieser Frist in Verzug, ohne dass
es einer Mahnung durch INM bedarf.
     
6   Haftung
6.1   Der Kunde kann für alle Schäden, welche bei INM oder Dritten durch unsachgemässe oder rechtswidrige Benutzung der Dienstleistung durch den Kunden entstehen, haftbar gemacht werden.
6.2   INM ist nicht haftbar für durch den Kunden oder Dritte zu verantwortende Datenverluste, Datenintegrität oder Verletzung des Datenschutzes.
6.3   Für Umstände, die von Dritten zu verantworten sind, lehnt INM jede Haftung ab.
6.4   INM lehnt jede Haftung ab, für Unterbrüche, Ausfälle oder Fehler die im Zusammenhang mit den von Kunden installierten Servern bzw. den
Kunden oder INM entwickelter Software auftreten.
6.5   INM haftet nur für den Schaden, der durch INM absichtlich oder grobfahrlässig verursacht wurde.
     
7   Schlussbestimmungen
7.1   Alle Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere das Urheberrecht, bezüglich der von INM entwickelten und programmierten Lösungen (insbesondere Sourcecode, Design, Grafik und Idee) verbleiben der INM oder den von INM bestimmten berechtigten Dritten. Ausschliesslich INM kann
nach eigenem Ermessen über exklusive und uneingeschränkte Nutzungsrechte aller Art
(insbesondere Weiterentwicklung) verfügen.
7.2   INM behält sich jederzeitige Änderungen der AGB vor. Diese werden dem Kunden schriftlich oder in anderer geeigneter Weise bekanntgegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.
7.3   Das Rechtsverhältnis untersteht ausschliesslich dem Schweizerischen Recht. Gerichtsstand sind ausschliesslich die Gerichte des Kantons Zürich, mit Vorbehalt des Weiterzugs an das Bundesgericht.
7.4   INM ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Domizil zu belangen.
7.5   Von den AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
     
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